Was kommt danach, wie geht es weiter...?!

[Antonia]

na, da muß ich meine Omi und den Opi doch gleich mal beruhigen.... moment....
<wühl, les', blätter, grübel, denk, kombinieren>

[Antonia]

So, folgendes hab ich mal recherchiert (und mir brummt der Schädel ganz gewaltig, weil das Thema Angemessene Unterkunftskosten für ALG-2-Empfänger nicht ganz unkomplex ist ) :

1) Angemessene Wohnungsgröße - wieviel Platz also braucht die Oma mit dem Opa

für 2 Personen : 60-65 qm (2 Zimmer-Wohnung)
-> (vgl. Thomé, S.82 ff)

Ich gehe davon aus, daß ihr zu zweit in dieser Wohnung seid (aber vielleicht habt ihr mir ja wieder mal was verheimlicht; so wie das mit dem Alter, ihr Jungfüchse.... )

Und jetzt geht's auch schon los mit Ausnahmen, Sonderregelungen (die sich für euch günstig auswirken können; ich für das nur auf, damit ihr seht, es gibt zig Ausnahmen - und vielleicht trifft das eine oder andere ja auf euch zu) :

Erhöhungskriterien entsprechend der Besonderheiten des Einzelfalls können sein:
• behinderten- und pflegebedingter Raumbedarf (BVerwG 21.1.88 – 5 C 68.85; s.a. LSG NSB vom 21.04.06
– L 6 AS 248/06 ER) oder für Übernachtungs- und Aufenthaltsraum einer Betreuungsperson (LPKSGB
II, 2. Aufl., § 22 Rz 29) und besondere Wohngemeinschaften (betreutes Wohnen und Pflegewohngemeinschaften
(RiLi Saarland v. 22.09.2009)
• bei Gehbehinderten, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind (LSG BaWü v. 22.2.07 – L 8 AS 6424/06
ER) oder Benutzer eines Rollators als Gehhilfe, Erkrankungen, die die Mobilität erheblich
beeinträchtigen (RiLi Saarland v. 22.09.2009)
• Schwerbehinderte haben entsprechend der landesrechtlichen Ausführungsbestimmungen zum
Wohnraumförderungsgesetzes (BSG v. 07.11.06 - 7b AS 18/06 R, Rz19) ohne weitere Prüfung einen
höheren Wohnraumbedarf (SG Oldenburg v. 03.05.2007 - S 49 AS 895/06)
• Menschen, die auf bestimmte soziale Bezüge und Kontakte in ihrem Wohnumfeld angewiesen sind
(z. B. suchtkranke Menschen) (RiLi Saarland v. 22.09.2009), Akzeptanzprobleme auf dem Wohnungsmarkt
(z.B. Wohnungslose, Strafentlassene, Drogenabhängige …) (Leitfaden ALG II, TuWas, S. 125)
• bei regelmäßiger Ausübung des Umgangsrechts (RiLi Saarland v. 22.09.2009), bei häufigem und
regelmäßigen Besuch der leiblichen Kinder mit längerem Aufenthalt (SG Magdeburg v. 28.10.05 – S 28
AS 383/05) und bei „temporären Bedarfsgemeinschaften“, wobei die Häufigkeit der Besuche
ausschlaggebend sein dürfte (Eicher/Spellbrink, 2. Aufl., § 22 RZ 44)
• künftiger Wohnraumbedarf, z.B. bei Schwangerschaft (LSG NSB v. 17.10.06 – L 6 AS 556/06 ER; LPKSGB
XII, § 22 Rz 29), ab 12. Schwangerschaftswoche höheren Bedarf (Arbeitshilfe KdU NRW, Stand v.
01.03.2010, S. 17, RiLi Saarland 22.09.2009) oder geplanter Heirat oder anstehende Haftentlassung
oder bei zu erwartenden Rückkehr von Kindern aus der Heimerziehung oder Familienpflege und
in ähnlichen Sachverhalten (Arbeitshilfe KdU NRW, Stand v. 01.03.2010, S. 17).
• erhöhter Wohnraumbedarf wegen Sehbehinderung oder Blindheit, der in DIN 18025 Teil 2 mit 15
qm oder 1 Raum mehr angegeben wird (Schriftenreihe zum Blindenrecht - Heft 03)

-> Thome, S. 84 ff

2) Mietobergrenzen
darüber ließe sich ne Diplomarbeit schreiben. Es spielen einige Faktoren rein; i.b. natürlich der jeweilige Mietpreisspiegel

Bei der Ermittlung des abstrakt angemessene Quadratmeterpreises hat die Behörde schon gleich mal folgendes zu berücksichtigen:

• Zu respektierenden Recht auf Verbleib in seinem sozialen Umfeld
Bei der Grenzziehung ist dem grundsätzlich zu respektierenden Recht auf Verbleib im sozialen
Umfeld ausreichend Rechnung zu tragen (BSG v. 07.11.2006 – B 7b AS 10/06 R). Dazu kann die
Rücksichtnahme auf das soziale und schulische Umfeld minderjähriger, schulpflichtiger Kinder
gehören, die möglichst nicht durch einen Wohnungswechsel zu einem Schulwechsel gezwungen
werden sollen oder auch die Rücksichtnahme auf besondere Infrastruktur für Alleinerziehende bei
der Betreuung ihrer Kinder (BSG v. 19.02.2009 – B 4 AS 30/08 R).

• Bleibt das soziale Umfeld erhalten, sind umgekehrt Kostensenkungsmaßnahmen (z.B. durch einen Umzug) im Normalfall zumutbar (BSG v. 19.02.2009 – B 4 AS 30/08 R).

• Kein Umzug in anderen Wohnort
Ein Umzug in einen anderen Wohnort, der mit einer Aufgabe des sozialen Umfeldes verbunden wäre, kann im Regelfall nicht verlangt werden (BSG v. 07.11.06 - B 7b AS 18/06 R).

-> Thome, S. 90 ff

Da Berlin in der Mietstufe 4 liegt, ergibt sich für euch zwei beide lt.§8 Wohngeldgesetz eine Mietobergrenze von 435 € ( Maximale Miete - Berlin)

Falls die KdU (Kosten der Unterkunft) in euerem Fall zu hoch sind, dann habt ihr erst mal ein halbes Jahr Luft - so lange muß die ARGE euch weiterhin die tatsächlichen Kosten der derzeitigen Wohnung auf jeden Fall bezahlen:

„Soweit die Aufwendungen für die Unterkunft den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen
Umfang übersteigen, sind sie als Bedarf des allein stehenden Hilfebedürftigen oder der
Bedarfsgemeinschaft so lange zu berücksichtigen, wie es dem allein stehenden Hilfebedürftigen
oder der Bedarfsgemeinschaft nicht möglich oder nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel,
durch Vermieten oder auf andere Weise die Aufwendungen zu senken, in der Regel
jedoch längstens für sechs Monate“ (§ 22 Abs. 1 S. 3 SGB II).

Und da das Spiel manchmal auch nach 90 Minuten noch nicht vorbei ist, geht die Omi mit dem Opi jetzt in die Verlängerung....
Jetzt haut ihr den Seppeln, ääähhh den freundlichen Mitarbeitern bei der ARGE zum Thema "Aufforderung zur Kostensenkung nach Ablauf der 6 Monate" folgendes freundlich um die Ohren:

Eine Unmöglichkeit der Kostensenkung (§ 22 Abs. 1 S. 3 SGB II) kann vorliegen:
[...]
• wenn sonstige Gründe z.B. fehlende Umzugsfähigkeit aufgrund erheblicher Erkrankungen
vorliegen.
[...]

Mögliche Unzumutbarkeitsgründe:

• bei aktueller schwerer Erkrankung, die einem Umzug nachweislich entgegensteht

• Pflegebedürftigkeit oder medizinische Gründen

• Einschränkungen aufgrund schwerer Krankheit oder Behinderung, sofern der Schweregrad
insbesondere einen Umzug unmöglich macht; insbesondere bei Behinderung

• oder während einer Therapie

• Wenn Kostenreduktion mit der Aufgabe des sozialen Umfelds verbunden ist, welches es
grundsätzlich zu respektieren gilt (BSG v. 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 - R)

• nur kurzzeitige Hilfebedürftigkeit (Kurzarbeitergeldbezug, Saisonarbeitskräfte, in Aussicht
stehende Arbeitsaufnahme mit Beendigung des Bezug, anstehende Verrentung und dann kein
Leistungsbezug)
[...]
• bei geringfügiger Überschreitung der Angemessenheitsgrenze (siehe »» § 10 Abs. 1 WoFG »»
landesrechtliche Bestimmungen, die meistens eine Überschreitung von 10 % oder 5 qm – Grenze vorsehen)

• wenn sonstige besondere Ausnahmetatbestände es rechtfertigen, die Interessen der
Allgemeinheit hinter persönliche Interessen zu stellen.

• bei Unwirtschaftlichkeit, diese liegt vor, wenn die Kosten eines Umzugs, Doppelmiete,
Renovierung und 24 – 36 Monate der zu hohen Miete höher sind als die Einsparungen.

Weitere mögliche Unzumutbarkeitsgründe:

• bei nur vorübergehender Bedürftigkeit (voraussichtlich max. 6 Monate), z.B. in Vorleistungsfällen
(für andere Sozialleistungsträger nach §§ 102 ff SGB X oder für Arbeitgeber nach
§ 115 SGB X) oder bei Bedürftigkeit infolge Kurzarbeit.

• Personen, die älter als 55 Jahre sind und ihren Wohnraum länger als 10 Jahre bewohnen,
wenn die angemessene Kaltmiete um weniger als 10 % überschritten wird.

[...]

-> alle Thome, S. 92 ff

Alles klar, Omi?

Also keine Sorge, sooo schnell schießen die Preußen nicht

Antonia

[Doppeloma]

Liebe Antonia,

da hast du dir aber unheimlich viel Mühe gemacht, das können wir ja gar nicht wieder gutmachen

• Personen, die älter als 55 Jahre sind und ihren Wohnraum länger als 10 Jahre bewohnen,
wenn die angemessene Kaltmiete um weniger als 10 % überschritten wird.

DAS sieht ja schon mal ganz nett aus, wenn BEIDE über 55 sind (der Dopa "arbeitet" gerade dran ) dürfens dann 20% drüber sein oder NUR noch 5 % (sozusagen "geteiltes Leid" ), wir lassen uns überraschen.

Rollstuhl wäre nicht so gut, wir wohnen in der 3. Etage, obwohl, manchmal wäre ein "Flaschenzug" für den Opi praktisch

Mit dem Nachwuchs (wegen unzumutbarem Schulwechsel, oder so) siehts auch ein wenig schlecht aus, da ist bei Omi schon längere Zeit "Maschin kaput", wäre mir auch zu stressig nochmal so mit Schwangerschaft und dem ganzen Theater

Ist aber ganz dolle lieb von dir und wir werden uns auch nicht so einfach aus unserem angestammten Quartier vertreiben lassen, vielleicht haben wir ja Glück und die versuchen es gar nicht erst

Oder es kommen doch noch bald die Rentenbescheide, oder wir gewinnen im Lotto (obwohl wir gar nicht spielen ) , oder es geschieht sonst irgendein passendes WUNDER...

Fühl dich gedrückt von Omi und Opi

[Antonia]

da hast du dir aber unheimlich viel Mühe gemacht, das können wir ja gar nicht wieder gutmachen

Nee, brauchste nich - bist ja schon so oft in Vorleistung gegangen

Mit dem Nachwuchs (wegen unzumutbarem Schulwechsel, oder so) siehts auch ein wenig schlecht aus, da ist bei Omi schon längere Zeit "Maschin kaput", wäre mir auch zu stressig nochmal so mit Schwangerschaft und dem ganzen Theater

"Maschin kaput"

Oder es kommen doch noch bald die Rentenbescheide, oder wir gewinnen im Lotto (obwohl wir gar nicht spielen ) , oder es geschieht sonst irgendein passendes WUNDER...

An der Sache mit dem Lotto müßt ihr noch arbeiten... - ich spiele tatsächlich (mit minimalen Einsatz natürlich nur)
Und auf das Wunder warte ich jetzt auch - so bis Ende November wird es passieren

Drücke euch die Daumen

Antonia

[002nicki]

Oh Leute

Seid doch bitte nicht so naiv und verlaßt euch auf die Gesetze.Die Wahrheit sieht wirklich anders aus,da die Ämter sich das so zurecht legen ,wie sie es brauchen.Ich habs am eigenen Leib erfahren.

Aber die Geschichte hier zu schreiben,naja ist ganz schön lang und deprimierend ,nur soviel ,das ich noch 2 Wochen hatte ,bis ich auf der Straße stand und das mit Kindern.Aber wenns interessiert ,schreib ich die Geschichte gern hier rein.

lg nicki

[Miko]

Hallo nicki,

klar interessiert es uns!!!

Die Schicksale unserer User sind immer wichtig.

Lg

Miko

[Antonia]

Seid doch bitte nicht so naiv und verlaßt euch auf die Gesetze.Die Wahrheit sieht wirklich anders aus,da die Ämter sich das so zurecht legen ,wie sie es brauchen.Ich habs am eigenen Leib erfahren.

Da wir immer noch in einem Rechtsstaat leben, ist es sehr wohl das einzige auf das ich mich noch verlasse, liebe Nicki! Daß die Ämter sich das so zurechtlegen, hat mindestens zwei Gründe:

1. ist das politisch so gewollt, daß Kranke, Alte, Schwache, Arbeitslose vom Geldtopf abgehalten werden sollen (Stichwort Umverteilung des Reichtums der BRD von unten nach oben; unser "Land" hat 6 Billionen Vermögen angehäuft!!! was sie immer nur zeigen, ist die Schuldenuhr in Berlin (?) mit schlappen 2 Billionen. Das macht ja auch mächtig Eindruck auf die Menschen im Land, die sich von so was blenden lassen)

2. sitzen in den Ämtern zum Teil Leute ohne tiefergehende Verwaltungs-/Rechtskenntnisse. Weil zB. umgeschult vom Metzger zum ARGE-Mitarbeiter, oder falsch besetzt ("eigentlich sollte ich nur Botengänge machen") usw. usf. Da wundert mich gar nichts mehr! Und wer sich gegen einen solch geballten Haufen Inkompetenz nicht wehrt, ist selber schuld.
Und JA, es gibt auch gute und sehr gute SB, die ihre Arbeit vorbildlich erledigen. Aber die sind m.E. in der Minderheit. Der Rest ist schlichtweg überfordert und/oder unterqualifiziert. Letztendlich müssen diese Mitarbeiter auch noch den Mist umsetzen, den unsere blödgeföhnte Dauerwelle in Berlin namens von der Leyer mit ihren weltfremden Mannen an der Seite ausbrütet (zuletzt die Sache mit der Bildungspaket für die Kinder von Armen).

Ich muß jetzt aufhören, sonst...

[Miko]

Das klappt ja alles nicht mal in der höchsten Politik.
Die Abgeordneten winken sehr oft Sachen durch, die sie selbst nicht verstehen oder nicht verständlich gemacht bekommen haben.

30 min. vor der Abstimmung bekommen diese Herrschaften einen Stapel Papier in die Hand gedrückt, um den es gilt abzustimmen.
Die haben gar keine Zeit sich vorher alles durchzulesen, aber es muss auf Biegen und Brechen JETZT abgestimmt werden.
Da werden dann Sachen durchgewunken, die total sinnlos sind.

Auch Horst Seehofer, den ich für eine Zeit lang mal für guten Politiker hielt, kapitulierte mit hängendem Kopf und den Worten, dass er oft gar keine Chance bekommen hätte, vernünftige Politik zu machen, denn vieles wurde klar vorgegeben und jegliche Diskussion über die Richtigkeit oder Nichtrichtigkeit des neuen Gesetzes wurde verboten.

Wir werden sowas von beschissen.... das kann man kaum glauben.

Ich muss in diesem Zusammenhang auch wieder diese CO 2 Lüge ansprechen.
Klimawandel, Weltklimakatastrophe...

... alles nur, damit wir zahlen, zahlen und nochmals zahlen müssen für eine der größten Lüge an der Menschheit zugunsten der Industrie, zugunsten der Politik.

Aber wenn man mal seine Versicherungsleistung haben möchte, dann....

na ja, das wisst ihr ja alle nur zu gut.

[002nicki]

Na gut ihr wollt es ja nicht anders

Also mein Vermieter war eh ein Ar........nur immer im suff und und und ,neugierig und wollte denke ich mal Anschluß finden ,obwohl verheiratet war, zu jeder Zeit ,wenn ihm danach war,war irgendetwas in der Wohnung wo er schauen mußte . Eine Zeit lang habe ich mir das gefallen lassen ,bin ja ein friedfertiger Mensch ,aber irgendwann war schluß damit .Er kümmerte sich nicht um die Sachen, die wirklich wichtig waren ,wie Schimmel und nasse Wände und einiges mehr.Monate lang ,ging ich ihm damit auf die Nerven ,aber nichts passierte,von da an wurde er zum Tyranne,war mir aber egal ,kann ja schließlich auch anders.Ich ging dann zum Mietverein ,wo er angeschrieben wurde,na da hab ich ja was angestellt ,dann trauten sich die Kinder schon nicht mehr raus ,weil er dummerweise auch noch nebenan wohnte.Zu diesem Zeitpunkt lebten noch 4 Kinder bei mir .Mietverein kürzte dann die Mietzahlungen und er wurde noch saurer,so das ich dann die Kündigung bekam .Sicher hätte ich dagegen angehen können,aber die Zeit ,um auf die Gerichte zu hoffen hatte ich nicht.Er war so nett und bestellte schon zum ablauf des Thermins ,ein Ausräumkomando.Bekam dann auch nach der Kündigungsfrist sofort eine Räumungsklage.Alles bitten um Hilfe bei den Ämtern brachte nichts,da es sie nicht interessierte.Da ich auf diesen Stress auch keine lust mehr hatte ,kümmerte ich mich,ab der Kündigung,eigendlich auch schon vorher, um neuen Wohnraum ,mit Zustimmung der Arge natürlich.Ihr glaubt es nicht,habe alle Kriterien der Arge eingehalten ,aber alle Wohnangebote wurden abgelehnt.Entweder wegen der Kaution oder andere Ausreden.Habe ungelogen über 200 Angebote eingeholt ,sogar komplett weit weg ,um im Rahmen zu bleiben .Ich war echt verzweifelt ,jeden Tag suchen und besichtigen.Fand dann im Internet ein Bauerngehöfft für sage und schreibe 300 Euro miete,welches natürlich an Wohnraum wieder mehr hatte ,wie die Arge bewilligen wollte.Ich hatte dann das Glück ,das ein Freund von mir auch aus seiner Wohnung wegen Eigenbedarfs mußte und er sich freute ,mit ziehen zu dürfen . Da er immer auf Montage war ,hatte er keine Zeit und keine Möglichkeit ,sich Wohnraum zu suchen und ehrlich gesagt ,kam mir das gelegen,denn allein hätte ich das Haus nicht bekommen.Schauten uns das Objekt dann gemeinsam an und nun hieß es warten.Bei mir war die Zeit schon kurz vor knapp,hatte nur noch ein paar Tage zeit ,sonst stünde ich auf der Straße mit meinen Kids .Dann endlich 4 Tage vorm Räumen bekam ich die Zusage und konnte sofort eiziehen.Nun also zur Arge hin wegen Umzugskosten ,Antrag bitte stellen und auf Bescheid warten ,hieß es dann .Ich hatte doch keine Zeit mehr sagte ich ihr ,sie kannte die Räumungsklage und den Thermin.Es gab keine Einigung mit mit ihr ,ich solle gefälligst abwarten- Also hab ich mir nen Bulli mieten müssen und habe 4 Tage durch gefahren um aus der Wohnung raus zu sein ,denn die neue Wohnung war 70 km weit weg.Auf die Umzugskosten warte ich noch heute und dann besitzen die noch die frechheit ,weil wir beide ja den Mietvertrag unterschreiben mußten,und wollen mich mit meinem Bekannten als eheähnliche Gemeinschaft rechnen,da bin ich dann sauer geworden .Kontrollen und so war die folge,aber wir haben nichts zu verstecken ,er hat sein Reich und Finanzielle ist auch alles getrennt.Soviel zu Gesetzen ,die die Arge einhalten soll. Ich war nach den 4 Tagen räumen Tod ,das könnt ihr euch ja denken,hatte außer den Kids niemanden zum helfen.

lg nicki

Achja das Bildungspaket. Ich habe ja noch 2 Nachkömmlinge,mein Sohn ist auf dem Gymnasium ,da gibt es kein Essen ,bei meiner Tochter schon ,aber da reichen 10 Euro nicht,wer soll denn Nachhilfe und so bezahlen? Für einen Monat zahlte ich 25 Euro ,das ist noch wenig ,einmal die Woche. Tja da ist ja wohl nichts für den Verein über,denn die kosten am meisten,also kann sie sich die 10 Euro auch noch sonst wohin stecken ,muß schon knappen um meinen Kids Stiefel zu holen und die sind gerade beide im Wachstum ,bräuchten einiges an Sachen ,da sie rausgewachsen sind ,aber es geht nunmal nicht.LEIDER Ich verzichte schon auf alles ,mehr geht nicht.

[Miko]

Das ist derb.....

Ich mein, ..rein rechtlich hättest du sicherlich Möglichkeiten gehabt, aber ich verstehe dich, dass du dich da nicht heran wagen wolltest.

Das mit der Arge würde ich an die Beschwerdestelle richten.
Es kann ja nicht sein, dass die das Recht haben euch zu kontrollieren, dann aber nicht zu handeln/zahlen wenn sich alles als korrekt herausgestellt hat.

Ich hoffe, dass du nun die notwendige Ruhe gefunden hast, die du und die Kinder unbedingt benötigen.

Gruß

Miko