Sozialgericht trifft keine Entscheidung :-(

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interressant
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Re: Sozialgericht trifft keine Entscheidung :-(

Ungelesener Beitrag von interressant » Mo 17. Aug 2015, 10:29

Vielen Dank für Eure Antworten. Nach der Beendigung meienr Selbstständigkeit war ich wieder in einem festen Angestelltenverhältnis und dort wurden auch Beiräge in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt. Nun habe ich aber meinen Arbeitgeber gewechselt und laufe plötzlich als Beffreiter der Rentenversicherung, da die Rentenversicherung sich plötzlich auf die alte Befreiung beruft. Das fand ich sehr seltsam und als der Ablehnungsbescheid der RV kam, habe ich natürlich Widerspruch eingelegt (war ja vorher scheinbar in der RV, weil ja auch Beiträge eingezahlt wurden). Durch meinen Widerspruch landete der Fall nun vor dem Sozialgericht, aber die Vertagen immer schön von ein- in das andere neue Quartal. Welche Möglichkeiten habe ich denn auf einen konkreten Gerichtstermin? Ich meine ich finde es unmöglich, dass mir kein fixer Termin zugewisen wird und ich hätte schon gerne Klarheit, woran ich bin. Einen Anwalt habe ich bisher nicht eingeschaltet, aber vermutlich wird es wohl darauf hinauslaufen (müssen).

Vrori
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Re: Sozialgericht trifft keine Entscheidung :-(

Ungelesener Beitrag von Vrori » Mo 17. Aug 2015, 10:39

Hallo,

mein Verfahren gegen die Arbeitsagentur wegen ungerechtfertigter Einstellung der Leistung läuft seit FEbr. 2012...und ist jetzt vor dem LSG anhängig. Meine Rechtsvertretung erklärte mir, dass dies nun auch noch wohl 3 - 4 Jahre bis zur endgültigen Entscheidung dauern wird.

so, du könntest dich aber mal einlesen:

§ 198 Abs. 1 GVG...

bevor dieser § aber wirken kann, muß man eine Verzögerungsrüge bei Gericht erheben..

die könnte so aussehen:

rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2011/12/12/entwurf-einer-verzogerungsruge/

bitte den Link selber vervollständigen..

viel ERfolg
LG
Vrori

ich stelle ausdrücklich fest, dass meine Hinweise keine Rechtsberatung sind...
lediglich Tipps, die auf Erfahrung beruhen...

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