KK will mitentscheiden wann Rente los gehen soll?? Rechtens?

[Camper1955]

@mayday

Das habe ich auch schon gelesen. Es ist in diesem Fall ein Rehaantrag gestellt worden. Lt. Unserem Threadstarter im September 2013, also 8 Monate nach Eintritt der Erwerbsminderung. Wenn nun der Rehaantrag als Rentenantrag gilt, weil die Erwerbsminderung durch die Reha nicht beseitigt wurde, dann deutet die DRV den Rehaantrag zum Rentenantrag um.

So hier geschehen, aber erst zum 01.10.

Entweder hat sich unser TS im Monat geirrt, oder die Rentenversicherung schiebt den Rentenbeginn um einen Monat nach hnten, was nicht gesetzeskonform wäre.

[maday]

Die Antragstellung erfolgte über den Sozialdienst des Krankenhauses. Eventuell ist der REHA-Antrag dann auch erst verspätet vom Sozialdienst zur RV geschickt wurden und erst am 01.10. oder später eingegangen. Hier müßte nun der Threadstarter nachschauen, wann der REHA-Antrag bei der DRV eingegangen ist.

[Camper1955]

@mayday

Nach mehreren Postings sind wir an dem Punkt angelangt, wo wir uns einig sind.

lg

Robert

[opic]

Aber eins darf man auch nicht vergessen. Wenn man im Arbeitsverhältnis ist (also ungekündigt), hat man Recht auf Urlaub und somit auch auf Auszahlung des Resturlaubes. Da muss man auch abwägen um den Starttermin zu bestimmen.

Was den Rehatermin angeht: Als Bestätigung über den Eingang der Rehamaßnahme wurde der Starttermin der Rehamaßnahme genannt. Wann der Eingang bei DRV war, kann ich aus meinen Unterlagen nicht nachvollziehen.

Grüße
Hans

[Doppeloma]

Hallo Camper,

war einige Tage nicht so intensiv im Forum, darum bin ich erst jetzt auf deine Frage gestoßen ...

Kannst Du mir bitte erklären, wieso die Rente erst ab 01.10. 2013 richtig ist?

Die Bewilligung von Renten ist immer am Beginn eines Monats, in diesem Falle wurde (offenbar) das Ende der Reha genommen, weil da nun mal festgestellt wurde "dass die Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit" nicht mehr möglich war ... letztlich entscheidet die DRV welche Beginn-Zeiten sie dem Antragsteller vorschlägt, wenn es mehrere Möglichkeiten gibt.

Die Krankheit wurde im Januar festgestellt. Der Rentenantrag wurde im September gestellt. Gilt noch das Datum des Rehaantrages als Datum für den Beginn?

Es geht nicht um den konkreten Beginn einer "Krankheit", sondern um den Eintritt des Leistungsfalles Erwerbsminderung aus der Sicht der DRV ... nicht jede Krankheit führt ja zwangsläufig zu Erwerbsminderung.

"Anteilige" Rente gibt es in diesem Falle nicht, die legen immer den Beginn einer Rente auf den 01. eines Monats, das ist ja bei Altersrente genauso ... man bekommt (meist) erst im Folgemonat (nach Erreichen der Altersgrenze) die erste Rente gezahlt ... frag mich jetzt bitte nicht wo das steht, ich weiß es nicht aber es wird generell so gemacht.

Anteilige Rente bekam ich nur für den Zeitraum berechnet wo mein ALGI abgelaufen war, damit es keine Lücke im Zahlungsverlauf /Versicherungsverlauf gibt durch die rückwirkende Bewilligung.

Den Eintritt des Leistungsfalles entscheidet die DRV auch sehr gerne nach "Gutdünken", so wurde bei mir der "Ablehnungsmonat" meines Antrages auf EM-Rente genommen, weil es sonst für eine VOLL-EM-Rente mit Befristung (rückwirkend) nicht mehr gereicht hätte, man war aber damals noch nicht bereit direkt eine EM-Rente ohne Befristung zu bewilligen ...

Inzwischen ist mir das egal, bei der Verlängerung bekam ich dann innerhalb einer Woche den Bescheid zur Voll-EM-Rente ohne erneute Befristung ... nicht immer lohnt es sich alles so ganz genau zu hinterfragen ...

Liebe Grüße von der Doppeloma

[Doppeloma]

Hallo Hans,

Aber eins darf man auch nicht vergessen. Wenn man im Arbeitsverhältnis ist (also ungekündigt), hat man Recht auf Urlaub und somit auch auf Auszahlung des Resturlaubes. Da muss man auch abwägen um den Starttermin zu bestimmen.

Nein, warum denn ???
Der Anspruch auf Urlaubsabgeltung kommt generell erst am Ende des Arbeitsverhältnisses zum Tragen, das kann ja jetzt nicht "rückwirkend" aufgehoben werden, wenn du dich für den ersten Termin entscheidest (und sei es nur wegen der Steuereinstufung), maßgeblich dafür ist erst der rechtsgültige Bescheid zur EM-Rente.

In meinem Falle war ich sogar noch während der Zeit-Rente weiter (ruhend) im Arbeitsvertrag und bekam dann trotzdem (nach der Verlängerung ohne Befristung !!!) die Urlaubsabgeltung entsprechend der gesetzlichen Regelungen ausbezahlt, das ist unabhängig davon zu sehen, wann deine Rente "theoretisch" begonnen hätte.
In den meisten Arbeitsverträgen endet der Vertrag "automatisch" (also ohne Kündigung/Aufhebungsvertrag) mit dem Eintritt in eine Dauer-Rente wegen EM im Folgemonat des Bescheides.

Den musst du also erst mal haben, teilst das dann deinem AG mit und forderst direkt dazu auf, dir die zustehende Urlaubsabgeltung auf dein Konto bei XXX zu überweisen, da du den Urlaub ja nicht mehr auf die übliche Weise in Anspruch nehmen kannst.

Mach das bitte unbedingt schriftlich und mit Eingangsnachweis (FAX/Einschreiben) bei deinem AG, denn da gibt es sehr kurze Verjährungsfristen.

Was den Rehatermin angeht: Als Bestätigung über den Eingang der Rehamaßnahme wurde der Starttermin der Rehamaßnahme genannt. Wann der Eingang bei DRV war, kann ich aus meinen Unterlagen nicht nachvollziehen.

Das ist auch unerheblich, davon hängt es nicht ab, ab wann genau dir eine EM-Rente bewilligt wird ... da ist die DRV relativ frei in ihren Entscheidungen den "Eintritt des Leistungsfalles" festzulegen ... die zwei Möglichkeiten, die man seitens der DRV dafür sieht hat man dir genannt ...
Eine Reha "KANN" in EM-Rente umgedeutet werden ... MUSS sie aber nicht ... es hat ja sicher seinen Grund warum auch in diesen Fällen generell noch ein separater Formular-Antrag auf EM-Rente ausgefüllt werden muss ...

Liebe Grüße von der Doppeloma

[opic]

Hallo Doppeloma,

Entschuldige die verspätete Antwort. Mir gings nicht so besonders.

Somit muss ich sowieso erst warten, bis die DRV entschieden hat. Und das wird noch bisserl dauern, so denke ich.
Ich sag dann bescheid, wenn sich was neues ergibt.

Liebe Grüße
Hans

[opic]

So, wie versprochen hier jetzt das Aktuelle.

Nun gehöre ich zu den EM-Rentner auf Lebenszeit. Den Starttermin konnte ich nicht ohne weiteres selbst bestimmen, denn nur mit größeren Nachteilen für mich, würde auch eine Entscheidung meinerseits berücksichtigt werden. Das habe ich von meiner Rechtsvertretung prüfen lassen. Das macht aber nichts, da die Entscheidung so gefällt wurde, wie mir auch hier geraten wurde. Also natürlich rückwirkend zum 2013, da die ja Geld von DRV zurück bekommen.

Nun muss ich noch meinen ruhenden Arbeitsvertrag kündigen, damit meine Überstunden und Resturlaub ausbezahlt werden können. Arbeitsstelle benötige ich ja lebenslang nicht mehr, so lang es auch noch dauern mag .

Dankeschön euch allen für eure Hilfe und wünsche euch alles Gute

Hans Schmidt

[Doppeloma]

Hallo opic,

na dann mal WILLKOMMEN im Club der EM-Dauer-Rentner ...

Nun muss ich noch meinen ruhenden Arbeitsvertrag kündigen, damit meine Überstunden und Resturlaub ausbezahlt werden können. Arbeitsstelle benötige ich ja lebenslang nicht mehr, so lang es auch noch dauern mag .

Bitte schau in deinen Arbeitsvertrag, wie ich es oben schon beschrieben habe gibt es für diesen Fall meist schon Regelungen, dass der Vertrag dann OHNE Kündigung "automatisch" beendet wird ...

Du selbst brauchst und solltest auf keinen Fall kündigen, damit könntest du deine Restzahlungen gefährden.

Teile deinem AG (schriftlich/nachweislich) mit, dass du jetzt eine EM-Rente bekommen wirst (Kopie der ersten Seite mitschicken genügt für diese Information !!!) und beantrage gleichzeitig die Auszahlung deiner ausstehenden Lohnansprüche und der Urlaubsabgeltung gemäß der gesetzlichen Regelungen.

Das genügt völlig, der Rest ist Sache deines AG und mit dem Antrag hast du eine mögliche Verjährung deiner Ansprüche bereits verhindert, kannst ja noch freundlich um baldige Nachricht zum weiteren Verfahren bitten und dann ist das zunächst nicht mehr deine Sache das zu regeln.

Du brauchst NICHT selbst zu kündigen, das ist unnnötig und du brauchst auch keinen Aufhebungsvertrag mehr unterschreiben, das Arbeitsverhältnis endet durch die Bewilligung der EM-Rente auf Dauer im Prinzip natürlich schon und die Bestätigungen / Abrechnungen hat jetzt deine Firma zu erledigen.

Es gab hier durchaus schon Fälle wo versucht wurde auf einen Aufhebungsvertrag zu drängen, angeblich ginge es nicht anders, darin sollten die User dann auf viele Ansprüche finanzieller Art verzichten, von denen sie selbst noch nicht mal genaue Kenntnis hatten, lass dich da jetzt zum Abschied nicht "über den Tisch ziehen" ...

Bei uns beiden war das kein großes Thema, mein Dopa hatte 2 Wochen nach der Info zur bewilligten Dauer-Rente schon die Urlaubsabgeltung auf dem Konto, bei mir dauerte es zwar ein wenig länger und man versuchte zumindest die U-Abgeltung zu umgehen, aber nur bis ich das schriftlich haben wollte warum die angeblich "verfallen" sein soll ... wenige Tage danach war das Geld auch überwiesen.

Selbst gekündigt haben wir BEIDE NICHT, bekamen dann eine einfache Bescheinigung vom AG, dass unser Arbeitsvertrag wegen der EM-Rente ab dem XXX zum Monat YYY (nach der Bescheiderteilung) als offiziell beendet anzusehen ist...

Liebe Grüße von der Doppeloma