Hallo Oliver,
Weiß jemand da aktuelle Infos oder kann mir mal Links geben?Bzw kann das der das wirklich verlangen?Bzw rechtliche Folgen wegen verschweigen des ganzen?
Ich stimme
@Miko hier vollkommen zu, wenn dein SB diese Forderung an dich stellt, IST ER aus seiner Tätigkeit abgeleitet, auch dazu verpflichtet dir die entsprechenden Rechtsgrundlagen dafür zu benennen und auf deinen Wunsch auch SCHRIFTLICH zu belegen.
KANN er das NICHT oder WILL ER das nicht, dann bist du auch nicht verpflichtet seiner Forderung nachzukommen.
Es ist NICHT deine Aufgabe ihm zu beweisen, dass er Unrecht hat (das folgt dann vielleicht mal durch das Sozialgericht wenn er dich, wegen Verweigerung seiner "Anweisung" sanktionieren möchte), entsprechende Vorschriften gibt es mit Sicherheit im Bereich des Arbeitsrechtes.
Bei ALLEN Forderungen ist eine Behörde (und das gilt nicht nur für die ARGE /AfA) VERPFLICHTET selbst (und unaufgefordert!) die entsprechende Rechtsgrundlage (Gesetz / §§) zu benennen, auf der ihre Forderung beruht, die Mitarbeiter werden dafür (normalerweise!) auch entsprechend geschult, SO SOLLTE ES jedenfalls sein.
Leider wird insbesondere bei den Argen sehr viel "unter vier Augen" von den ELOs gefordert, was rechtlich überhaupt nicht zulässig ist, weil die selber nicht mehr wissen WOHIN mit den ganzen ALOs, besonders nicht mit KRANKEN und/oder ÄLTEREN.
Am Besten gehst du da NICHT mehr ALLEINE hin, da werden die SB oft sehr viel vorsichtiger mit ihren Äußerungen /ungesetzlichen Forderungen, dann gibt es ja später einen Zeugen der das bestätigen kann, was wirklich abgelaufen ist bei dem Termin (IMMER mit dem Beistand zusammen ein Gesprächsprotokoll anfertigen und BEIDE unterschreiben!!!).
Eine Beschwerde nach Nürnberg kann trotzdem nicht schaden, schick mal eine Mail an die folgende Adresse und frage dort DIREKT nach, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Forderung deines SB beruht
E-Mail:
Service-Haus.Kundenreaktionsmanagement@arbeitsagentur.de
Meist antworten die sehr schnell und oft werden die SB danach merkwürdig "friedlich"
Wir haben uns da mal beschwert, als der Dopa seine Fahrtkosten zu den Terminen nicht erstattet bekam, neben einer schnellen Antwort (per Mail) waren eine Woche später die kompletten Fahrkosten auf dem Konto!!!
Viel Erfolg und berichte bitte, ob die dir weiterhelfen konnten!
Liebe Grüße von der Doppeloma
