Re: JobCenter und der Beschiss geht weiter :-(((
Verfasst: Mo 13. Aug 2012, 23:25
Hallo Fatbob,
lieben Dank für deine Mühe , kann aber vermutlich nicht viel damit anfangen, weil es ja nicht um die grundsätzliche Berechtigung geht, die Leistungen bei der DRV einzufordern...sondern DARUM, dass man bei der DRV Beträge zur Erstattung einfordert die mir /uns gar nicht ausgezahlt wurden...der Betrag wurde künstlich ein "wenig" (um ca. 1000 €) nach oben "korrigiert", wenn du verstehst wie ich das meine...
Begründet wird der Erstattungsanspruch (gegnüber der DRV) in meinem Schreiben mit § 103 SGB X i.V.m. § 40 Abs. 2 Nr. 5 SGB II...
Das wäre also DAS
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbx/103.html
UND DAS
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/40.html
in Abs. 2 Nr. 5 geht es NUR um die Beiträge zur K-Versicherung und Pflegeversicherung...
Davon ist ja in dem Urteil irgendwie gar nicht die Rede, aber um die Erstattung vom Grundsatz her, geht es auch bei mir gar nicht, sondern um den konkreten Betrag, den das JC von der DRV haben will, der ist eindeutig ZU HOCH und beinhaltet Zahlungen die gar nicht gefordert werden KÖNNEN, weil wir sie NICHT erhalten haben (nicht mal BEIDE zusammen) ...
Mit BSG-Urteilen läßt sich unser JC sowieso nicht von irgendwas überzeugen, das ignorieren die einfach, darum läuft ja das Gerichts-Verfahren...zu den (von UNS) beklagten Sachverhalten gibt es schon mehrere klare Gerichts-Enscheidungen, auch vom BSG, das habe ich denen ausgedruckt und mit in die Widersprüche gepackt, die Widersprüche wurden trotzdem abgelehnt.
Ich bin sowieso mal gespannt, wann es die noch ausstehenden Bescheide gibt, ein Widerspruch ist auch noch offen (auf den letzten Bewilligungsbescheid) und einige "Forderungs-Bescheide" stehen auch noch im Raum, da wollte man noch "Überzahlungen" von mir erstattet haben, aus Monaten wo ich sowieso schon kaum Geld erhalten hatte...das "Spiel" mit dem JobCenter ist noch längst nicht erledigt...
NUR brauchen wir uns jetzt (parallel zu dem Ärger) KEINE Sorgen mehr drum machen, ob die uns was für den Lebensunterhalt und die Miete zahlen werden oder nicht ...wirklich abgeschlossen ist dieses Kapitel so bald wohl noch nicht.
Liebe Grüße von der Doppeloma
lieben Dank für deine Mühe , kann aber vermutlich nicht viel damit anfangen, weil es ja nicht um die grundsätzliche Berechtigung geht, die Leistungen bei der DRV einzufordern...sondern DARUM, dass man bei der DRV Beträge zur Erstattung einfordert die mir /uns gar nicht ausgezahlt wurden...der Betrag wurde künstlich ein "wenig" (um ca. 1000 €) nach oben "korrigiert", wenn du verstehst wie ich das meine...
Begründet wird der Erstattungsanspruch (gegnüber der DRV) in meinem Schreiben mit § 103 SGB X i.V.m. § 40 Abs. 2 Nr. 5 SGB II...
Das wäre also DAS
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbx/103.html
UND DAS
http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/40.html
in Abs. 2 Nr. 5 geht es NUR um die Beiträge zur K-Versicherung und Pflegeversicherung...
Davon ist ja in dem Urteil irgendwie gar nicht die Rede, aber um die Erstattung vom Grundsatz her, geht es auch bei mir gar nicht, sondern um den konkreten Betrag, den das JC von der DRV haben will, der ist eindeutig ZU HOCH und beinhaltet Zahlungen die gar nicht gefordert werden KÖNNEN, weil wir sie NICHT erhalten haben (nicht mal BEIDE zusammen) ...
Mit BSG-Urteilen läßt sich unser JC sowieso nicht von irgendwas überzeugen, das ignorieren die einfach, darum läuft ja das Gerichts-Verfahren...zu den (von UNS) beklagten Sachverhalten gibt es schon mehrere klare Gerichts-Enscheidungen, auch vom BSG, das habe ich denen ausgedruckt und mit in die Widersprüche gepackt, die Widersprüche wurden trotzdem abgelehnt.
Ich bin sowieso mal gespannt, wann es die noch ausstehenden Bescheide gibt, ein Widerspruch ist auch noch offen (auf den letzten Bewilligungsbescheid) und einige "Forderungs-Bescheide" stehen auch noch im Raum, da wollte man noch "Überzahlungen" von mir erstattet haben, aus Monaten wo ich sowieso schon kaum Geld erhalten hatte...das "Spiel" mit dem JobCenter ist noch längst nicht erledigt...
NUR brauchen wir uns jetzt (parallel zu dem Ärger) KEINE Sorgen mehr drum machen, ob die uns was für den Lebensunterhalt und die Miete zahlen werden oder nicht ...wirklich abgeschlossen ist dieses Kapitel so bald wohl noch nicht.
Liebe Grüße von der Doppeloma