FDP will Cannabis als Medizin freigeben

[k@lle]

mal was neues !!!

Cannabis-Anbau durch Multiple-Sklerose-Patienten

Posted: 23 Jan 2011 10:35 PM PST

Das Verwaltungsgericht Köln hat jetzt der Klage eines an Multiple-Sklerose erkrankten Patienten auf Erteilung einer Erlaubnis zum Anbau von Cannabis zu medizinischen Zwecken teilweise stattgegeben und das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) verpflichtet, über den Cannabis-Anbau durch den Multiple-Sklerose-Patienten neu entscheiden.

Der Kläger, der seit 1985 an Multipler Sklerose erkrankt ist, begehrt vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte die Erlaubnis zum Anbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken. Nach Ansicht seiner Ärzte hat der jahrelange regelmäßige Cannabiskonsum des Klägers günstige Effekte auf die mit seiner Erkrankung verbundene Ataxie (Störungen der Bewegungskoordination). Der Kläger sieht aus medizinischen und wirtschaftlichen Gründen die von seiner Krankenkasse nicht übernommene Behandlung mit Dronabinol oder mit Cannabis-Extrakt nicht als Alternative an und beantragte deswegen eine Erlaubnis nach dem Betäubungsmittelgesetz zum Eigenanbau von Cannabis. Diese wurde ihm vom BfArM mit der Begründung versagt, eine Erlaubnis verstoße gegen das internationale Suchtstoffübereinkommen. Zudem habe der Kläger keine geeigneten Sicherungsmaßnahmen in seiner Wohnung, um den Zugriff Dritter zu verhindern. Der selbst angebaute Cannabis sei zur medizinischen Versorgung des Klägers auch ungeeignet, da die Qualität des Wirkstoffs nicht nachgewiesen sei.

Diesem Argumenten folgte das Verwaltungsgericht Köln jedoch nicht und stellte fest, dass die ablehnende Entscheidung des Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte rechtswidrig war. Zwingende Versagungsgründe lägen nicht vor. Die Sicherungsmaßnahmen des Klägers seien ausreichend. Der jahrelange Eigenanbau belege, dass der Kläger sich durch eine Therapie mit dem eigenangebauten Cannabis nicht selbst schädige. Der mit der Erlaubniserteilung verbundene Verstoß gegen das internationale Suchtstoffabkommen müsse nicht zwingend zu einer Versagung der Erlaubnis führen. Das BfArM habe auch bei Verstoß gegen das Abkommen einen Ermessensspielraum, innerhalb dessen auch die Interessen des Klägers angemessen zu berücksichtigen seien. Dieses Ermessen habe die Behörde (bisher) nicht ordnungsgemäß ausgeübt, weil sie allein darauf abgestellt habe, dass eine Vertragsverletzung dem Ansehen der Bundesrepublik schade. Deshalb müsse die Behörde über den Antrag neu entscheiden und dabei auch den gegenwärtigen Gesundheitszustand des Klägers berücksichtigen, was zu einer anderen Entscheidung führen könne.

Verwaltungsgericht Köln, Urteil vom 11. Januar 2011 – 7 K 3889/09

quelle:
http://www.rechtslupe.de/verwaltungsrec ... htslupe%29

[Miko]

Wenn dieser Staat ein bischen Mumm hätte, würden die das Zeug endlich freigeben.

Jeder weiß es: Ich kann mir jetzt und sofort eine 3 Liter Flasche Asb.ch kaufen und mich damit umbringen.

Mit dem anderen Zeug schadet man sich nur, weil illegal und gestreckt ggf. mit Blei, ansonsten aber nicht, solange ordentlich angewendet wird. (wie beim Alk auch nur eben anders.

Steuern könnte man drauf erheben

Aber naja...

[Urmel]

Cannabis wird verboten,weil sonst die Menschen zu friedlich wären,und keine Kriege mehr für ihre Regierungen mehr führen würden.Man könnte sie nicht mehr so leicht gegeneinander aufhetzen,wie das jetzt noch der Fall ist. Der Alk macht viele Leute aggressiv und ganz viele ziemlich hohl im Kopf,bei längerem Gebrauch,dass passiert mit Cannabis nicht so schnell,eher im Gegenteil. Klar,nicht jeder verträgt es und ein Zuviel ist auch nicht gesund,wie wie vielen anderen Dingen auch.

[Boo]

Leider jetzt mal off topic ....

Urmel, wat für eine Freude dich hier zu lesen !!!

Vllt. ein " comeback " det wäre schöööön ...