Roland Koch polarisiert, seine Politik erst recht.
Nun hat der CDU-Vize und hessische Ministerpräsident mit der Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger heftige Kritik auf sich gezogen.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland sprach von einer neuen Runde „übler Hetze gegen Erwerbslose“ und einer „furchtbaren Verdrehung der Realität“.
Gewerkschaften und Oppositionsparteien kritisierten Roland Koch scharf.

DGB-Chef Michael Sommer sagte der „Welt am Sonntag“ mit Blick auf Koch:
„Es ist schon fast unanständig, mit diesem Vorstoß zu suggerieren, dass die Arbeitslosen arbeitsscheu wären.“
Offensichtlich sei Koch „in der Klausurtagung der CDU auserkoren worden, in der ,Abteilung Vorurteile der Stammtische´ im Trüben zu fischen“.

Der Sprecher des Erwerbslosenforums, Martin Behrsing, erklärte am Samstag,
Koch sei für „brutalsmögliche“ Vorschläge und Hetze gegen bestimmte Gruppen bekannt. „Allerdings überspannt er diesmal den Bogen erheblich, wenn er ein Leben mit Hartz IV als angenehme Variante ansieht.“
Statt die Verantwortlichen der Arbeitslosigkeit an den Pranger zu stellen, unterstelle Koch die Schuld den Erwerbslosen, sagte Behrsing und fügte hinzu:
„Koch ist somit ein höchstgefährlicher Brandstifter von sozialen Unruhen.“

„Was Koch da absondert, ist mittelalterlich“
Heftige Kritik kam auch vonseiten der Opposition.
Der stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Klaus Ernst, sagte:
„Was Koch da absondert, ist mittelalterlich.
Wer in die Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will, riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf der Strecke bleiben.“
Ernst forderte CDU-Chefin Angela Merkel auf, Koch in die Schranken zu weisen.
Der hessische Grünen-Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir warf Koch „politische Schizophrenie“ vor.
Dagegen sagte der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels im Bundestag, Peter Weiß, der „WamS“ zufolge:
„Was Koch fordert, ist keine Sensation, sondern schon längst Gesetz.“

In einem Interview der „WirtschaftsWoche“ hatte sich der Ministerpräsident für höhere Hinzuverdienstgrenzen bei Hartz-IV-Empfängern ausgesprochen, zugleich aber eine Arbeitspflicht als Gegenleistung für die öffentliche Unterstützung gefordert.

„In Deutschland gibt es Leistungen für jeden, notfalls lebenslang.
Deshalb müssen wir Instrumente einsetzen, damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht“, sagte er laut Vorabmeldung.


„Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertiger Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung“, wurde der CDU-Politiker weiter zitiert.
Es könne kein „funktionierendes Arbeitslosenhilfe-System geben, das nicht auch ein Element von Abschreckung enthält.
Sonst ist das für die regulär Erwerbstätigen, die ihr verfügbares Einkommen mit den Unterstützungssätzen vergleichen, unerträglich.“


Quelle

Tja ja...so einige (Ex) Politiker wie Koch, Öttinger und Sarrazin....

Den Blick für´s Wesentliche verloren.

Schön, dass Öttinger abgeschoben wurde, wie auch Sarrazin.
Koch (ich wohnte lange Zeit in Hessen) ist mir schon immer ein Dorn im Auge gewesen.

Der hat doch einen an der Waffel.

Mittlerweile gibt es doch garkeine Arbeit mehr für alle.

Und was ist mit den Kranken die von der DRV in H4 abgeschoben werden?
Müssen wir, weil wir krank sind, dann alle in ein Lager?

Ich jedenfalls lasse mit mir nicht so umgehen.

Lager:

Gerade gestern war doch irgendwo sowas im Gespräch.

Alle Kranken sollen einen krankengerechten Arbeitsplatz bekommen, wie eine Art Behindertenwerkstatt.

Wie das gemacht werden soll, ist mir echt fraglich.

Das das je gemacht wird: Glaube ich kaum. Ist doch gar keine Kohle für da.

tja Leute..es tendiert wohl zu einem "Internierungslager für kaputte"..
Ohman, da krieg ich echt Hassattacken..

man hat ja wohl noch gewisse Grundrechte, oder?

... und es geht weiter!


Koch legt nach.

Stand: 19.01.2010 04:40 Uhr

Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat im Streit um strengere Arbeitsauflagen für Hartz-IV-Empfänger nachgelegt.
Die Jobcenter müssten von Strafen gegen arbeitsunwillige Erwerbslose in der Grundsicherung stärker Gebrauch machen, sagte der stellvertretende CDU-Chef der Zeitung "Die Welt".

"Viele Jobcenter schrecken heute angesichts der zahlreichen Prozesse vor den Sozialgerichten vor Sanktionen zurück", sagte Koch.
Die Arbeitsverwaltung müsse daher "verpflichtet werden, Sanktionen auch einzusetzen".

Arbeitsplätze schon ausgemacht
Zudem müsse der Staat Arbeitsplätze für Hartz-IV-Bezieher in gemeinnütziger Bürgerarbeit oder Gemeindearbeit organisieren.
"Wir reden über Hunderttausende von Plätzen", sagte Koch.
"Das müssen wir anpacken."
Ein zweiter wichtiger Punkt sei, die Zuverdienstregeln für Bezieher von Arbeitslosengeld II zu lockern.
"Man muss mehr zuverdienen können und davon weniger abgezogen bekommen als heute", sagte Koch.

Der hessische Regierungschef hatte am Wochenende auch in den eigenen Reihen Kritik ausgelöst mit der Forderung nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Bezieher.
Das Wort finde sich in seinem Interview zwar gar nicht, aber er wolle der Diskussion nicht ausweichen, sagte Koch nun.
"Durch ein besseres Gesetz können wir es der Arbeitsverwaltung erleichtern, mit mehr Nachdruck dafür zu sorgen, dass auch eine Beschäftigung ausgeübt wird."
Eine Absenkung der Regelsätze für Hartz IV lehnte Koch ab.


Quelle



... an wen erinnert mich der nur mit seinen Aussagen? War ebenfalls in Deutschland, so um 1930 herum... :roll:

Da hat der Typ derart viel Gegenwind bekommen, dass er mal die Backen halten müsste.
Nein, was macht er?
Mit Volldampf weiter.

Typisch Koch, so kenne ich ihn.

Es gibt in Deutschland eine kleine Harz IV Gruppe von Jungen Menschen, die keinen Bock haben, keine Ausbildung und schon im Alter von 20 Jahren arbeitslos sind selber 2 Kinder haben, die sie auch zu solchen erziehen, für diese Gruppe von Menschen sollte man Vielleich eine solche Maßnahme der Zwangsarbeit anzuwenden, andererseits sind die viel zu kleinen Löhne daran schuld, dass die jungen Leute keine Lust haben, wozu auch wenn man das Geld umsonst bekommt.
Man muss halt zwischen Harz IV und „dem Harz IV“ Empfänger Unterschiede sehen.

Da meine Frau vollschichtig arbeitet, kam ich nicht in das „Genus“ vom Harz IV, obwohl ich mich auch bei meiner ARGE vorstellen musste, die zwei junge Damen haben mich wie einen Penner angesehn, der keinen Bock auf Arbeit hat, die eine hat gemeckert, dass ich so viele Unterlagen habe, dann hebe ich ihr gesagt, dass sie siech selber so viel Arbeit machen, dann hat die Zweite zu mir gesagt „ naja Sie wollen nur schnell rein und mit einem Scheck herausgehen“
Somit bin ich Hausmann geworden, ohne es zu wollen. UPS bin bisschen weg vom Thema.

Das kenne ich! bekomme ab Mai auch nichts mehr. Auch kein Hartz4. Mein Mann hat ein Gehal, basta!. Aber dass durch Krankheit meinerseits, ein kompletter Lohn fehlt, interessiert keinen. Ich fühle mich wie so ein Mittelding. Familien mit Kindern werden gefördert, die Leute die keine Lust haben zu arbeiten werden gefördert. Ich habe als chronisch Kranker 28 Jahre meine Rentenbeiträge bezahlt und immer gearbeitet. Ich kriege nix!!!!