Vergleich angeboten!

[Manderley]

Hallo ...

bin mal wieder "am Boden" ...

14.01. datiert Schreiben vom SG mit Vergleichsvorschlag
18.01. ging dieses laut Eingangsstempel bei meiner RA ein
22.01. versandte meine RA dieses "mdBu" Rückäußerung an mich
25.01. las ich die Mail (inkl. Gutachten) und musste erstmal begreifen, was überhaupt drinnen stand
26.01. bat ich meine RA um einen Telefontermin bezüglich Rückfragen
29.01. rief ich an, da ich noch keinen Termin genannt bekommen hatte, wann ich die RA anrufen darf
01.02. erinnerte ich innerhalb einer anderen Mail nochmals an meinen gewünschten Telefontermin in Sachen "Vergleich"
10.02. rief ich meine RA nochmals an, dass ja nun die 4-Wochen-Frist bald abgelaufen sei, die das Gericht am 14.01. gesetzt hatte
11.01. habe ich immer noch nicht mit meiner RA sprechen können ...

Ich bins so stinksauer!

Was soll ich nun tun - wird mir wohl nichts anderes übrig bleiben, als morgen "SUBITO'" dem Vergleich zuzustimmen (nehme mal an, an meine Anwältin und nicht direkt ans SG) - ohne jegliche weitere Erläuterung von meiner RA erhalten zu haben ...

Ich frage mich nun echt, ob ich mir das eigentlich von meiner Anwältin bieten lassen muss, dass ich zu dem vorgeschlagenen Vergleich keinerlei weitere Informationen erhalte und diesen somit "quasi blind" unterzeichnen soll ... (oder auch es bleiben lassen). Seit Klageerhebung werden meine RA-Gebühren von meiner ReSchuVers getragen - ist es denn wirklich so "vermessen" von mir, ein Gespräch mit meiner RA zu wollen?

Danke für Euere Einschätzung, wie ich nun weiter vorgehen kann/soll ... FÜR mein Dafürhalten sind die 4 Wochen seit Datum des Schreibens SG (14.01.) am 14.02. (kommender Sonntag) abgelaufen. Oder gilt als Rückmeldedatum der Eingang des Gerichtsschreibens bei meiner RA (also 18.01.)?

Ich könnt sowas von

DANKE Euch schon im Voraus und
Lieben Gruß ... Manderley

[royan]

Hallo Mandeley,

normalerweise ist das Rückmeldedatum das Eingangsdatum beim RA. Solche Schreiben werden in der Regel mit Postzustellungsurkunde verschickt, so dass das "Abgabedatum" durch den Postboten auf dem Umschlag bestätigt wird. Der 18.01.2016 war ja ein Montag, ich gehe mal davon aus, dass das Schreiben sich bereits am 16.01.2016 im Briefkasten Deines RA befunden hat.

An Deiner Stelle würde ich ein kurzes Schreiben direkt an das Sozialgericht schicken (per Übergabe-Einschreiben) und den Vergleich annehmen. So nach der Art:

"Mit Schreiben vom 14.01.2016 haben Sie der Rechtsanwaltskanzlei xxx ein Vergleichsangebot übersandt, die für mich diesesVerfahren geführt hat. Aufgrund von Terminschwierigkeiten und zur Fristwahrung teile ich Ihnen hiermit direkt mit, dass ich diesen Vergleich annehme. Eine Kopie dieses Schreibens geht an die Rechtsanwaltskanzlei."

Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die SG sehr, sehr selten von diesen Vergleichsangeboten abrücken. Es ist also eher unwahrscheinlich, dass Du Dich durch ein letztendliches Urteil besser stellen würdest.

LG
Royan

[Manderley]

Ihr Lieben, liebe Royan,

ich werd noch "verrückt" - 15.02.2016 war das Rückmeldedatum zum Vergleich (hatte selbst nach "Steno-Telefonat" mit der RA über die Kanzlei zustimmen lassen) - noch immer habe ich keinerlei Nachricht, ob die DRV ebenfalls den Vergleich akzeptiert hat ... glühende Kohlen wären wohl angenehmer zum Draufsitzen(müssen) bzw. liege ich ja fast nur noch wegen Migräne ...

<3lichen Gruß ... Manderley

[royan]

Hallo,

von der Kanzlei hast Du schriftlich den Nachweis, dass Du dem Vergleich zugestimmt hast? Wenn der bis zum 15.02.2016 dort eingegangen ist, also letzte Woche Montag, dann könnte dieser bei zügiger Bearbeitung am folgenden Mittwoch, 17.02.2016 bei der DRV vorliegen, die ja über alles informiert wird.

Die liebe Rentenversicherung hat nun auch ein paar Wochen Zeit, dem Vergleich zuzustimmen, also mach Dich nicht verrückt, normalerweise müsstest Du bis Mitte März etwas gehört haben.

Ich weiß, dass ist eine blöde Wartezeit, aber so ist leider der Ablauf.

Gute Besserung für Deine Migräne, ich kann nachvollziehen, wie es Dir grade geht.

LG
Royan

[Manderley]

Liebe Royan,

das kann und darf wohl aber nicht wahr sein?

Da schlägt der Richter "beiden Parteien" einen Vergleich vor und setzt damit auch beiden Parteien eine, nein, nicht nur irgendeine, sondern eindeutig DIESELBE Frist zur Rückantwort.

Und dann nimmt sich eine der Parteien heraus, bis zur gesetzten Frist (ggf.) einfach gar nicht zu antworten, sondern vielmehr abzuwarten, was die Gegenseite macht? Um dann womöglich Wochen später dann erst selbst zu reagieren, nachdem sie von (hier) Zustimmung oder ggf. auch Ablehnung des "Gegners" erfahren hat?

Das fände ich wirklich allerhand ... und kann das auch "rein rechtlich" nicht glauben.

Bitte nicht falsch verstehen, ich zweifle damit nicht Dein Wissen und Deine Kompetenz in solchen Dingen an, aber es erscheint mir vollkommen unlogisch.

Andererseits - man weiß ja - "Gerechtigkeit" ist nicht von dieser Welt ...

Lieben Gruß - Manderley

[agnes]

Hallo Manderly

Und dann nimmt sich eine der Parteien heraus, bis zur gesetzten Frist (ggf.) einfach gar nicht zu antworten, sondern vielmehr abzuwarten, was die Gegenseite macht? Um dann womöglich Wochen später erst dann erst selbst zu reagieren, nachdem sie von (hier) Zustimmung oder ggf. auch Ablehnung des "Gegners" erfahren hat?

Ich glaube, dass Royan das eher nicht so gemeint hat.

Ich denke, dass sie dir zu erklären versuchte, dass es Zeit benötigt.
Denn wenn die DRV dem Vergleich des SGs, wie auch Du es getan hast, zugestimmt hat, die DRV erst darüber vom SG wieder in Kenntnis gesetzt und daraufhin eine Zeit von der DRV benötigt wird, um dir das Vergleichsangebot in Form eines schriftlichen Anerkenntnisses zuzusenden.

Demnach liegt dir auch noch kein Schriftstück von der DRV über die Höhe/zeitliche Bemessung/Berechnung des Anerkenntnis vor.

Dein Anwalt sollte eigentlich auch darüber informiert worden sein, ob die DRV dem Vergleich in der Form zugestimmt hat, damit überhaupt ein Vergleich zustande kommt.

Mir wäre das zumindest plausibel, warum es mit dem DRV-Bescheid/dem Anerkenntnis noch dauert.

Ich wurde damals vom Anwalt angerufen und er erklärte mir, dass die DRV vom SG zu einem Anerkenntnis aufgefordert worden wäre und ob ich dem so zustimmen würde, was die DRV mir dabei anböte.

Einen gegenseitigen Vergleich haben wir allerdings nicht gerichtlich zuvor noch gegenseitig erklären/abschließen müssen, es wurde lediglich die DRV richterlich zum Anerkenntnis aufgefordert.

Vielleicht hilft dir das etwas.

Weiterhin Geduld, es wird sich alles einlenken Gruß agnes

[Manderley]

Liebe Agnes, danke für Deine Worte,
Dir, liebe Royan natürlich auch (leider vorhin vergessen, bitte entschuldige vielmals) ...

Dein Anwalt sollte eigentlich auch darüber informiert worden sein, ob die DRV dem Vergleich in der Form zugestimmt hat, damit überhaupt ein Vergleich zustande kommt.

Genau DAVON spreche ich doch, nämlich dass meinem Anwalt bis gestern nachmittag, als ich anrief, (angeblich) noch keine Information vorlag, wie sich die DRV verhalten hat.

Dass die letzliche "Abwicklung" des Vergleichs noch dauern wird, ist mir schon klar ...

Lieben Gruß - Manderley

[royan]

Dein Anwalt sollte eigentlich auch darüber informiert worden sein, ob die DRV dem Vergleich in der Form zugestimmt hat, damit überhaupt ein Vergleich zustande kommt.

Genau DAVON spreche ich doch, nämlich dass meinem Anwalt bis gestern nachmittag, als ich anrief, (angeblich) noch keine Information vorlag, wie sich die DRV verhalten hat.

Dass die letzliche "Abwicklung" des Vergleichs noch dauern wird, ist mir schon klar ...

Liebe Manderley, liebe Agnes,

ich gehe davon aus, dass es noch ein paar Tage dauern wird, bis vom SG an den Anwalt die Info geht, dass die DRV keine Einwände gegen den Vergleich hat (wenn die DRV eine solche Info an das Gericht gegeben hat). Auch wenn beide Parteien die gleiche Frist gesetzt bekommen habe, so haben halt auch beide Parteien Zeit, auf diese Frist zu reagieren (und leider sogar noch einige Zeit darüber hinaus - wenn es sich um Behörden handelt; das ist so eine "Sonderkarenzzeit", bis das Gericht dann nochmal erinnern würde). Das das besonders für die betroffenen Antragsteller belastend ist, spielt leider im Gerichtswesen keine Rolle.

Es kann auch sein, dass die DRV kein extra Anerkenntnis an das Gericht gibt, sondern gleich einen Bescheid erstellt. Das macht dann ein SB und der Vorgesetzte und der Jurist muss dem zustimmen. Auch das nimmt einige Zeit in Anspruch. Das SG wird aber erst, wenn drei Monate nichts passiert ist, die DRV auffordern, etwas zu unternehmen. Bis dahin liegt alles im zeitlichen Rahmen - so nervig es für die Wartenden auch ist.

Mir persönlich ist kein Fall bekannt, wo die DRV einem solchen Vergleichsvorschlag nicht zugestimmt hat. Die wissen in der Regel ganz genau, wie weit sie gehen können.

Also bleib stark und zuversichtlich - es wird sich bald alles geregelt haben und Du hältst Deinen Bescheid in Händen.

LG
Royan

[Manderley]

Liebe Royan, liebe @lle,

hab nochmals Dank für Deine erläuternden Worte.

Grundsätzlich sollte "man" doch meinen dürfen, dass seit Unterbreitung des Vergleichsvorschlages durch das SG Mitte Januar AUCH die DRV bis zum Stichtag 15.02.2016 genügend (Bedenk- und Administrations-) Zeit gehabt haben sollte, zumindestens die Zustimmung auf den Weg gebracht zu haben.

Warum ausgerechnet "Institutionen", die ja sowohl Arbeitgeber sind als auch durch den "Staat" bzw. die "arbeitende Bevölkerung" finanziert werden, mehr Zeit zur Erledigung bestimmter Aufgaben gewährt werden sollte, ist mir nicht eingängig. (Sollen sie eben mehr Mitarbeiter einstellen, wenn die vorhandenen Menschen ihr Arbeitspensum nicht zu bewältigen imstande sind.)

Was ich eben befürchte, ist, dass die DRV nun mit hanebüchenen "Einbringungen" sich dem Vergleich nicht anschließen wird, somit den Rechtsstreit weiter hinauszögert, bis sie womöglich gar nicht mehr leisten muss. Denn zwei Jahre, die man nicht mehr "rentenversichert" ist (bei mir seit Mitte September 2014) verhindern ja nach meiner Information letztlich jeglichen Zugang zur EM-Rente. Allerdings habe ich keine Ahnung, ob ein Verfahren vor dem SG diese Zweijahresfrist in irgendeiner Weise hemmt.

Zuversicht und Gelassenheit fallen mir derzeit - auch angesichts meiner Verbindlichkeiten und meines Kontostandes - tatsächlich "etwas" schwer. Verlängerung steht ab Ende Nov. - also Beantragung im Sommer - an - wahrscheinlich kann ich die Verlängerung schon anfangen einzuklagen, bevor die Erstgewährung überhaupt durch ist, und bislang sehe ich halt noch kein Tunnel-Zwischenlicht, dass ich vorher überhaupt einen "Pfennig" bekomme ... *seufz*

Danke Euch fürs Zulesen und Mut ins "Universum" zu entsenden ...

<3lichen Gruß - Manderley

P. S. ... aber klar ... seit Beginn meines völlig verkrutzten krankheitsbedingten "Vorgangs" - warum auch sollte endlich auch ein einziges Mal etwas ohne weitere, sich aufhäufende Problematiken laufen ... ich habs SO satt alles

[royan]

Ich hab jetzt mal in meinen alten Unterlagen nachgesehen:

Meine Verhandlung vor dem SG war Mitte Dezember 2012, die fiel aus, war der Vertreter der Rentenversicherung den Termin "vergessen" hatte.

Den Sachverhalt wollte dann das SG für mich klären und ich hab dann Anfang Februar 2013 den Vergleichsvorschlag vom SG erhalten (so konnte ich dann letztendlich ab 01.02.2013 meine Arbeitszeit reduzieren). Mit Schreiben vom 03.03.2013 habe ich das Vergleichsangebot dann angenommen (das hat so lange gedauert, weil ich da noch eine Rückfrage dazu hatte), das ging dann über das Gericht an die Rentenversicherung.

Die hat sich dann Zeit gelassen, so dass ich Ende Mai 2013 das SG angeschrieben und um Hilfe gebeten habe, weil ich immer noch keinen Bescheid hatte. Den habe ich dann mit Datum vom 01.07.2013 auch gekriegt.

Aber aus Erfahrung weiß ich auch, dass die DRV etwas schneller agiert, wenn Anwälte eingebunden sind. Ich hab mein Verfahren ja komplett allein gemacht.

Also bleib zuversichtlich. Die Anerkennung des Vergleichs wirst Du bestimmt bald in Händen halten.

LG
Royan