Chronisch Kranke, Rollstuhlfahrer und geschiedene Paare mit Kindern können nach einem Zeitungsbericht voraussichtlich von Härtefall-Zusatzleistungen im Rahmen von Hartz IV profitieren. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) habe einen Katalog von Härtefällen gemäß dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts...

da ist man sich bisher uneinig... auszuschließen sind einmalanschaffungen wie neue waschmaschine oder sowas; oder auch sachen die schon in der regelleistung vorhanden sind wie z.b. strom (auch wenn das nicht wirklich reicht). was auf jeden fall jetzt dazugehören wird ist der zusatzbeitrag für die kr...

Sozialhilfe und Grundsicherung http://www.bmas.de/portal/4468/property=smallImage/sozialhilfe__und__grundsicherung.gif Diese Broschüre gibt Ihnen einen Überblick über das am 1. Januar 2005 in Kraft getretene neue Sozialhilferecht im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Das neue Sozialhilferech...

Hartz IV: Erwerbsunfähigkeitsrente ist Einkommen Erwerbsunfähigkeitsrente des Ehegatten ist als Einkommen in der Hartz IV Bedarfsgemeinschaft zu berücksichtigen - Zahlungen zur Tilgung von Schulden können im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende grundsätzlich nicht vom Einkommen abgesetzt wer...

Wer erwerbsgemindert ist, muss Reha akzeptieren Ist eine gesetzliche Krankenkasse der Meinung, ein arbeitsunfähiger Versicherter sei erwerbsgemindert und fordert sie ihn deshalb auf, bei seiner Rentenversicherung einen Rehabilitationsantrag zu stellen, hat der Versicherte nicht das Recht, dem mit B...

Rentenauskünfte sind nicht verbindlich Gesetzlich Rentenversicherte sollten nicht erwarten, dass die ihnen regelmäßig zugehenden Rentenauskünfte verbindlich sind. Das Bundessozialgericht bestätigte dies in einer Entscheidung, in der ein Versicherer 1992 eine um 100 Euro höhere Rente in Aussicht ges...

Ein-Euro-Job verhindert Rentenanspruch Auch wenn ein 47-jähriger Langzeitarbeitsloser an einer sozialen Phobie, an Alkoholmissbrauch und an depressiven Verstimmungen leidet, ist es ihm zuzumuten, mindestens sechs Stunden am Tag zu arbeiten. Das gelte aus Sicht des Sozialgerichts Dortmund jedenfalls...

Unfallrente wird auf Rente angerechnet Eine gesetzliche Unfallrente ist zumindest zum Teil auf eine zeitlich zustehende gesetzliche Rente anzurechnen. Das Bundessozialgericht hat dazu "keinerlei verfassungsrechtliche" Bedenken. Begründung: Durch die Anrechnung wird eine "Überversorgung zweier zweck...

Berufsunfähigkeitsrente auch für Teilzeitkräfte Rentenversicherte, die vor 1961 geboren wurden und die aus gesundheitlichen Gründen weniger als sechs Stunden pro Tag arbeiten können, haben auch dann Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitsrente, wenn sie zuvor nur vier Stunden täglich als Teilzeitkraft...